Alles Gut in Bad Harzburg

In seiner gestrigen Sitzung, 13.12.2016 hat der Stadtrat Bad Harzburg über den Haushalt 2017/2018 entschieden.

Ein einstimmiges Ergebnis zeigt, dass volle Einigkeit unter SPD, CDU, AfD, Bündnis 90-Die Grünen, WTD, FDP und Linken in dieser Frage bestand. Es ging um Bad Harzburg und somit seinen Bürgern.

Vorher gab es in einem sehr kurzen Zeitraum 5 Sitzungen in der es um Fragen wie Einnahmen der Stadt (Erhöhung der Grundsteuern A & B, Gewerbesteuer und Vergnügungssteuer) und Ausgaben ging.

Konsens wurde mit der Feststellung erzielt, dass die Einnahmen hinreichend sind, aber die Ausgaben zu hoch.

So konnten unter Federführung von Herrn Baumgarten (SPD) mit der Verwaltung Steuerhöhungen (bis auf die Vergnügungssteuer) vermieden und trotzdem ein ausgeglichener Haushalt für die nächsten zwei Jahre erzielt werden. Einige größere Projekte wurden auf später verschoben.

Allerdings wird es sehr moderate Gebührenerhöhungen in einigen Bereichen geben.

Wir sind mit diesem Ergebnis sehr zufrieden, weil es unseren Wünschen aus dem AfD – Kommunalwahlprogramm entspricht.

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