Übersicht Fraktionen, Einzelmitglieder und Gruppen im Gemeinderat

Der neue Gemeinderat Liebenburg mit 22 Mitgliedern setzt sich folgendermaßen zusammen:

AfD Fraktion: 2 Sitze

CDU Fraktion: 7 Sitze

Die Linke: 1

SPD: 10 Sitze

Die Grünen: 1 Sitz

FDP: 1 Sitz

Dadurch das sich die SPD, Grünen und die FDP zu einer Gruppe zusammengeschlossen haben, besitzt ihre Gruppe mit 12 Sitzen leider die absolute Mehrheit.

Wir hoffen das sich diese “Gruppenmitglieder” bei wichtigen Entscheidungen nicht den Fraktionszwang unterwerfen, sondern sich ein Vorbild am Grundgesetz nehmen. Laut diesen gilt für die Abgeordneten des Bundestages  nach Art 38 Absatz 1 Satz unmissvetrständlich:

“Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen”

Wobei sich die Mandatsträger im Bundestag in der Praxis leider meist auch nicht an diesen Paragraphen halten aber das ist eine andere Geschichte.

 

 

 

 

Kurze Zusammenfassung zur Informationsveranstaltung “Gemeindeentwicklung und Dorfentwicklung”

Wie im Artikel  “Informationsveranstaltung zum Thema Gemeindeentwicklung” ankündigt (http://afd-zukunft-gestalten.de/informationsveranstaltung-zum-thema-dorfentwicklung/) fand am 26.10.2016 von 19-21:00 eine Informationsveranstaltung zum Thema Dorfentwicklung in der DGA Othfresen statt.

Diese war mit geschätzten 100 Besuchern relativ gut besucht.

 

Auf der Tagesordnung standen insgesamt sechs Punkte:

 

  1. Begrüßung durch Oberbürgermeister Alf Hesse
  2. Förderprogramm Dorfentwicklung
  3. Themenfelder & Förderaspekte
  4. Bildung der Arbeitsgruppen
  5. Ankündigung Ortsbegehung & Fragestunde
  6. Schlusswort

 

Neben Alf Hesse hat Herr Holger Broja vom Amt für regionale Landesentwicklung-Braunschweig und Mitarbeiter des Planungsbüros Warnecke aus Braunschweig durch den Abend moderiert.

Hier eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Fakten.

Bis Ende 2016 werden freiwillige Bürger gesucht, die im Rahmen des Entwicklungsprogramms an Arbeitskreisen zu folgenden Themenfeldern teilnehmen:

 

  1. Dorfgemeinschaft und Daseinsvorsorge (z.B Grundversorgung, Wohnen im Alter,).
  2. Wirtschaft & Tourismus (z.B Radwege Innerorts ausbauen)
  3. Landwirtschaft (diese Arbeitskreis ist nur Landwirten zugängig, die gesondert angeschrieben werden)
  4. Straßenraum & Mobilität (z.B Barrierefreiheit, Verkehrssicherheit)
  5. Dorfgrün & Landschaft (z.B Renaturierung)
  6. Bautradition und Siedlungsentwicklung (z.B neue Dackeindeckungen, Dämmung von öffentlichen Gebäuden)

 

Pro Arbeitskreis gibt es dann im Jahr 2017 drei bis vier Treffen.

Bei späteren wirklich umgesetzten Projekten, muß die Gemeinde Liebenburg nur 27% der kosten tragen, der Rest wird durch das Förderprogramm finanziert.

Wahrscheinlich noch interessanter für den einzelnen Bürger dürfte sein, dass auch private Baumaßnahmen mit einer zu erwartenden Förderquote von 30 % bezuschusst werden können (Maximale Summe beträgt bei den meisten Projekten 50.000 €) . 

Näheres dazu und Kontaktdaten entnehmen Sie am besten den angehängten Dateien.

Wir als AfD Fraktion sehen in diesem Förderprogramm und vor allen den Einbezug der Bürger darin eine sehr gute Sache.

Ziel unserer Arbeit im Gemeinderat wird es u.a sein, wie auch schon in unserem Kommunalwahlprogramm gefordert,  den Bürger auch in weitere wichtige Entscheidungen in der Gemeinde mit einzubeziehen. 

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Bildquelle:Bildquelle: https://pixabay.com/de/besprechung-informationsaustausch-106592/

Kommunalpolitik verstehen Teil 2-Was verdient ein Ratsmitglied?

 

Auf Anfrage hat die zukünftige AfD Fraktion Liebenburg nun die Satzung zur Aufwandsentschädigung, für ihre zukünftige Arbeit, erhalten.

Die Arbeit der Ratsmitglieder gilt, im Gegensatz zu Mandatsträgern in der Landes,- und Bundespolitik, wie man in nachfolgenden Bildern sehen kann als Ehrenamt, von daher bekommen die Ratsmitglieder auch nur ca. 55 € pro Monat für Ihre Arbeit (pro Ratssitzung/Ausschusssitzung kann sich diese Summe um jeweils 14 € erhöhen).

 

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(Zum Vergrößern einfach auf die Bilder klicken)

 

Wird fortgesetzt…


Bildquelle: https://pixabay.com/de/verkehrszeichen-achtung-vorfahrt-63983/

Kommunalpolitik verstehen Teil 1

Sehr geehrte Leser,
getreu den Motto “AfD-Transparent, Ehrlich und Volksnah” werden wir Ihnen zukünftig in der Rubrik “Kommunalpolitik verstehen” aufzeigen, wie so ein Gemeinderat überhaupt funktioniert und was die Gemeinderatsmitglieder dort machen und entscheiden.

 

Zurzeit befinden sich die beiden von Ihnen gewählten Vertreter für den Gemeinderat quasi noch in  der Warteschleife, da der alte Rat noch bis November im Amt ist.

 

Es haben beide bisher folgendes Schreiben von der Gemeinde Liebenburg zugesendet bekommen um zu bestätigen, ob sie die Wahl überhaupt annehmen wollen:

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Wird fortgesetzt…


Bildquelle: https://pixabay.com/de/verkehrszeichen-achtung-vorfahrt-63983/